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Mitbestimmen XXL

Die Sozialwahl ist die drittgrößte Wahl in Deutschland. Das solltest du über sie wissen.

April 2017 – Egal, ob man schon mal wählen durfte oder nicht: Europa-, Bundestags-, Landtags- oder Gemeindewahlen kennt jeder. Doch es gibt auch noch die Sozialwahl. Vielleicht hast du schon Werbung mit einem roten Briefumschlag gesehen – dem Erkennungszeichen der Sozialwahl. Und Aufmerksamkeit hat die Sozialwahl auch verdient: Nach der Europa- und Bundestagswahl ist die Sozialwahl die drittgrößte in Deutschland. 

Sozialwahlen heißen so, weil sie was mit Sozialversicherungen zu tun haben. Eine der Sozialversicherungen ist die Deutsche Rentenversicherung. Über die Wahlen werden Vertreter von Arbeitnehmern und Arbeitgebern bestimmt, die in vielen Sozialversicherungen mitbestimmen. Beide Gruppen – Arbeitgeber und Arbeitnehmer – zahlen Beiträge und finanzieren so die Leistungen der Sozialversicherungen. Da ist es nur fair, dass sie mitbestimmen dürfen.

Mitbestimmung bedeutet am Beispiel der Deutschen Rentenversicherung etwa, dass die Gewählten über den Haushalt abstimmen. Das sind einige Milliarden Euro im Jahr. Sie dürfen auch die Arbeit der Sozialversicherung kontrollieren, neue Serviceleistungen anstoßen oder wichtige Personalentscheidungen treffen. Weil die Beitragszahler selbst maßgeblich mitbestimmen, nennt man das Prinzip „Selbstverwaltung“. Und weil die Gewählten die Interessen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern vertreten, nennt man das Gremium, in dem sie Entscheidungen treffen „Vertreterversammlung“. Diese Versammlung wählt einen Vorstand. Beide zusammen nehmen Aufgaben der Selbstverwaltung wahr.

Entweder findet eine Ur- oder Friedenswahl statt: Wollen mehr Arbeitnehmer- oder Arbeitgebervertreter in der Selbstverwaltung mitarbeiten, als es Sitze in der Vertreterversammlung gibt, wird per Briefwahl gewählt. Dann müssen die Versicherten und Rentner nicht in ein Wahllokal gehen, sondern nur einen Stimmzettel ausfüllen und in einem mitgelieferten roten Umschlag zurückschicken. Gibt es nicht mehr Kandidaten wie Sitze in der Vertreterversammlung, einigen sich die Arbeitgeberorganisationen auf der einen Seite und die Arbeitnehmerorganisationen auf der anderen Seite im Vorfeld, wer in der Selbstverwaltung arbeitet. Das heißt dann Friedenswahl. Eine Briefwahl ist dann nicht nötig.

Wer einen Umschlag erhalten hat, sieht schnell, dass keine politischen Parteien zur Sozialwahl kandidieren, sondern andere Organisationen. Über sie kann man sich im Internet informieren. Den Link findest du in der Wahlbenachrichtigung. Mal sind sie christlich, mal gewerkschaftlich geprägt, mal unabhängig, mal ein Zusammenschluss von mehreren Organisationen. Und er bemerkt noch was: Zur Wahl stehen nur Arbeitnehmervertreter. Die Arbeitgeber einigen sich auf ihre Vertreter ohne öffentliche Wahl.

Tipp: Für Lehrer und Schüler, die ein Referat zum Thema halten, haben wir hier Unterrichtsmaterial.


#Sozialwahl:
Bei Sozialversicherungen werden Vertreter von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gewählt. Sie dürfen bei wichtigen Fragen mitbestimmen.


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